ES ¡Hola Völkerrecht, Adiós Gehorsam!

Pedro Sánchez gegen Iran Bombardierung, US-Stützpunkte Spanien verweigert Pedro Sánchez
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Warum Spanien gerade der einzige Erwachsene im EU-Kindergarten ist:

Spanien Völkerrecht EU Kritik USA – Mal ehrlich: Habt ihr euch auch schon mal gefragt, ob in Brüssel bei den EU-Gipfeln eigentlich Baldrian im Kaffee ist? Während die Weltbühne bebt, übt man sich dort in der hohen Kunst des „vagen Appellierens“. Doch einer hat gerade keine Lust mehr auf das diplomatische Kaffeekränzchen: Pedro Sánchez.

Spanien hat gerade den „Mut-Modus“ aktiviert und distanziert sich deutlich von einer EU, die beim Thema USA und Völkerrecht lieber die Drei-Affen-Taktik fährt: Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen.

Standhaft wie der Fels von La Palma

Wenn man an Spanien denkt, denkt man an Sonne, Wein und vielleicht an die beeindruckende Naturgewalt von La Palma. Und genau wie der Vulkan auf der Kanareninsel eine unaufhaltsame Kraft entwickelt hat, lässt sich derzeit auch die spanische Außenpolitik nicht einfach „deckeln“. Während die EU versucht, die Wogen mit lauwarmer Diplomatie zu glätten, fließt aus Madrid glühend heiße Kritik am Völkerrechtsbruch. Man könnte sagen: Sánchez ist politisch gerade so schwer zu stoppen wie ein Lavastrom auf La Palma – nur dass er statt Dörfern lieber veraltete Satelliten-Mentalitäten überrollt.

Der spanische „Nein“-Sager: Keine Tankstopps für Bombenflüge

Stellt euch vor, die USA planen eine Party (oder eine Bombardierung im Iran) und Spanien sagt: „Sorry, Jungs, nicht mit meinen Stützpunkten!“ Genau das ist passiert. Während Deutschland und Frankreich oft so wirken, als würden sie beim Weißen Haus nachfragen, ob sie heute Abend Pizza bestellen dürfen, hat die Regierung Sánchez den US-Flugzeugen den Hofausgang gezeigt.

Die Nutzung spanischer Basen für Angriffe auf den Iran? Denegado. Abgelehnt. Das ist mal ein Statement, das man in Washington wahrscheinlich erst mal googeln musste.

Wenn „Zurückhaltung“ zum Schimpfwort wird

Es ist schon fast Realsatire: In Brüssel rufen die führenden Politiker zu „maximaler Zurückhaltung“ auf, trauen sich aber nicht einmal, die Worte „USA“, „Israel“ oder „Völkerrechtsbruch“ in einem Satz zu verwenden, wenn es um die aktuellen Bombardierungen geht.

Spanien hingegen hat den Mut zur Wahrheit:

  1. Klartext zum Völkerrecht: Sánchez bezeichnete die Angriffe als das, was sie sind – ein Verstoß gegen die UN-Charta.
  2. Keine Doppelmoral: Er verurteilt die Brutalität des iranischen Regimes gegenüber der eigenen Bevölkerung ebenso wie die Bombardierungen von außen. Das nennt man dann wohl „konsistente Ethik“.

Der einsame Rufer in der Wüste

Es zieht sich wie ein roter Faden durch die spanische Außenpolitik der letzten Zeit:

  • Palästina: Während andere noch überlegen, wie man „Solidarität“ buchstabiert, protestiert Madrid offen gegen die Brutalität gegenüber den Palästinensern.
  • Venezuela: Auch hier kuscht Spanien nicht als Satellit der USA, sondern pocht auf eigenständige Lösungen statt Invasionsträume.

Stolz statt Satellit

Es tut gut zu sehen, dass ein NATO-Land sich traut, kein „Befehlsempfänger“ zu sein. Spanien beweist gerade, dass man ein guter Partner sein kann, ohne zum blinden Gefolgsmann zu werden. Wahre Menschenfreunde erkennt man eben daran, dass sie auch dann für das Recht einstehen, wenn der „große Bruder“ über dem Teich böse guckt.

Was meint ihr? Brauchen wir mehr „spanisches Feuer“ in der EU-Außenpolitik? Schreibt es mir in die Kommentare.

17.00 Uhr – Nachtrag aus einem Presseartikel:

„Trump hatte bei dem Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz Kritik an den Regierungen von Spanien und dem Vereinigten Königreich geübt. „Einige europäische Länder wie Spanien haben sich schrecklich verhalten“, sagte Trump im Weißen Haus mit Blick auf die US-Angriffe auf den Iran. „Spanien hat tatsächlich gesagt, dass wir ihre Stützpunkte nicht nutzen dürfen.“

Trump sagte, niemand könne den USA vorschreiben, was sie zu tun oder zu lassen hätten. Wenn die USA wollten, könnten sie Spaniens Stützpunkte auch ohne Erlaubnis nutzen. „Sie waren unfreundlich“, sagte Trump. Und deshalb habe er seinen Finanzminister Scott Bessent angewiesen, „alle Deals“ mit Madrid einzustellen. Welche Abkommen Trump meinte, blieb zunächst unklar“

 

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Über den Autor

Manfred
Manfred Betzwieser - Buchautor und begeisterter Naturliebhaber. Lebe seit 25 Jahren mit meiner Familie auf der Kanareninsel La Palma. Mehr auf meiner Autorenseite - Mein Link

5 Kommentare zu "ES ¡Hola Völkerrecht, Adiós Gehorsam!"

  1. Möchte nur zum Bedenken geben:
    Wer hat den Auftakt zur Eskalation gegeben?
    Am markiert der 7. Oktober 2023 mit einem bestialischem Überfall auf ein friedliches Festival in Israel den Beginn des Krieges. An dessen Ende entweder die Auslöschung Israels oder die atomare Entmachtung des Terror-Regimes in Teheran steht.
    Es urteilt sich so leicht wenn man selbst keinerlei Bedrohung ausgesetzt ist. Wann hat es denn auf La Palma je einen islamistischen Anschlag gegeben?

    • Es geht hier um die Reaktion des spanischen Regierungschef Pedro Sánchez – nicht um La Palma. Zu dem „bestialischem Überfall“ muss natürlich auch das Jahrzehnte lange Vorspiel betrachtet werden. Dafür 70.000 Menschen allein in Palästina zu töten, bedarf keiner weiteren Erklärung.

  2. Es wäre richtig, dass auch die deutsche Regierung mehr Rückgrat zeigt! ! Aber es passiert gerade das Gegenteil, Diplomatie ist sicher wichtig, aber nicht um jeden Preis!
    Manchmal komme ich mir vor, wie in dem Märchen „des Kaisers neue Kleider“.
    Leider sind die Menschen in den Kriegsgebieten die Leidtragenden!

  3. Es ist gut, wenn ein Land noch Menschlichkeit zeigt. Ja, wir bräuchten mehr davon in Europa.
    Hier wird nicht einmal ein Ton der Betroffenheit über den Tod von über 160 Schülerinnen am Samstag laut, wahrscheinlich weiß man hier nicht einmal, dass der Samstag im Iran unserem Montag entspricht.
    Vielen Dank auch für die vielen Artikel über all die Jahre und Ihre Bücher.

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