Wahlen mit Pep und Charme im Königreich Spanien

Wahlen – Frauen Power auf La Palma -

Die Kan­di­da­tin­nen der natio­na­len Coali­ción Cana­ria – CC – (Bild Eltime)

Spa­ni­en weit ste­hen im Dezem­ber Wah­len an. Am 20.Dezember 2015 wird ein neu­es spa­ni­sches Par­la­ment gewählt.

Auch die Par­tei­en auf den Kana­ren machen mobil. Der Wahl­kampf fällt die­ses Mal direkt in die Vorweihnachtszeit.

Locker und flo­ckig prä­sen­tie­ren sich in der Cal­le O‚Dally in San­ta Cruz de La Pal­ma die Mädels der Par­tei Coali­ción Cana­ria. Optisch könn­te es auch ein Schau­lau­fen zur Miss La Pal­ma sein.

Dabei haben eini­ge der Frau­en bereits stei­le poli­ti­sche Kar­rie­ren hin­ter sich. Die hän­de­rei­ben­de Gua­d­a­lu­pe Gon­zá­lez Taño (rechts) war von 2009 – 2013 Insel­prä­si­den­tin von La Pal­ma. Die rot­blon­de Nie­ves Lady Bar­re­to Hernán­dez (zwei­te von links) war Bür­ger­meis­ter von Mazo und wur­de nach den Wah­len im Som­mer Minis­te­rin im Kana­ri­schen Parlament.

Im Grun­de gibt es auf La Pal­ma nur drei Par­tei­en. Die Sozia­lis­ti­sche Arbei­ter­par­tei Part­ido Socia­lis­ta Obre­ro Espa­ñol (PSOE), die natio­na­le und nur auf den Kana­ren ver­tre­te­ne Coali­ción Cana­ria (CC) und die christ­lich-kon­ser­va­ti­ve Part­ido Popu­lar (PP) mit dem der­zei­ti­gen Minis­ter­prä­si­den­ten Maria­no Rajoy. Ande­re Par­tei­en wie die Grü­nen (Equo) oder Pode­mos (Wir kön­nen) spie­len kei­ne Rolle.

Wahlen unter schlechten Vorzeichen

Inter­es­sant wer­den die dies­jäh­ri­ge Wah­len, weil die in Madrid regie­ren­de PP in diver­se Kor­rup­ti­ons­skan­da­le ver­wi­ckelt ist. Über 40 Poli­ti­ker, Beam­te und der PP nahe­ste­hen­de Per­so­nen wur­den ange­klagt. Die Ankla­ge liest sich wie in einem Mafia-Pro­zess. Die Beschul­dig­ten sol­len sich unter ande­rem in Sachen Betrug, Beam­ten­be­stechung, Vet­tern­wirt­schaft, Geld­wä­sche und Steu­er­hin­ter­zie­hung straf­bar gemacht haben.

Dazu kom­men die Auto­no­mie-Bestre­bun­gen der Bas­ken und seit Som­mer 2015 nach den Regio­nal- Wah­len, auch der Unab­hän­gig­keits­plan der „spa­ni­schen Schwa­ben“ in Kata­lo­ni­en (Regi­on Barcelona/ Balearen).

Wirt­schaft­lich läuft es zudem nicht rund. Wohl konn­te Rajoy den wei­te­ren Rück­gang der Wirt­schaft stop­pen und sogar leicht verbessern.

Auf dem Arbeits­markt gibt es aber immer noch 22,56 % Arbeits­lo­se und auf den Kana­ren noch mehr – näm­lich 30,1 % Arbeitslosigkeit.

Eine spar­sa­me Poli­tik in den ver­gan­ge­nen Jah­ren, hat die Sozi­al­leis­tun­gen radi­kal gekürzt und die Spa­ni­er aber trotz kräf­ti­ger Ein­spa­rung zu den Ver­lie­rer in Euro­pa gemacht. Die­ses Gefühl steckt in den Köp­fen und wird sich bei den kom­men­den Wah­len wohl in feh­len­den PP-Stim­men niederschlagen.

Posi­tiv wird die Zurück­hal­tung bei mili­tä­ri­schen Aus­lands­ein­sät­zen und die rigo­ro­se und erfolg­rei­che Abschot­tung in der Flücht­lings­po­li­tik wahr­ge­nom­men. Das alles wird jedoch nicht zur Fort­set­zung der Regie­rungs­mehr­heit ausreichen.

Auf die Kana­ren und auch auf La Pal­ma oder El Hier­ro, hat der Madri­der Wahl­aus­gang nur indi­rek­ten Ein­fluss. Die klei­nen Inseln betrach­ten sich noch immer als Stief­kind weit ab vom Madri­der Machtzentrum.

Ob PP oder PSOE oder auch eine gro­ße Koali­ti­on, wird nicht von heu­te auf mor­gen das Ruder her­um rei­ßen kön­nen. Bei­de gro­ßen Par­tei­en hat­ten in den Kri­sen­jah­ren – ob unter Zapa­tero (PSOE) oder jetzt Rajoy (PP) – bereits ihr Kön­nen erfolg­los demonstriert.

Die Land­wirt­schaft und der Tou­ris­mus sind die zwei ein­zi­gen Säu­len auf den Kana­ren und kön­nen nicht viel mehr Arbeits­plät­ze schaffen.

Es fehlt an einer ver­träg­li­chen Indus­trie oder Dienst­leis­tung die zusätz­lich qua­li­fi­zier­te Arbeits­plät­ze ent­ste­hen lässt. Trotz guter För­der­pro­gram­me, wie die Kana­ri­sche Son­der­zo­ne – ZEC, kom­men noch zu wenig neue Inves­ti­tio­nen auf die Inseln.

Viel­leicht rei­ßen unse­re net­ten Mädels bei den Wah­len die Wahl­be­tei­li­gung nach oben. Die Wirt­schafts­pro­ble­me kön­nen sie wohl auch nicht lösen, aber das Trüb­sal hat dann ein net­te­res Gesicht.